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Kinderrechte endlich ins Grundgesetz aufnehmen

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SOS-Kinderdorf fordert zum Weltkindertag: Es ist #Zeitfürmehr Rechte!

München, 17. September 2021 – SOS-Kinderdorf e.V. fordert zum Weltkindertag am 20. September, dass die Rechte von jungen Menschen endlich nachhaltig gestärkt und verlässlich umgesetzt werden. „Es ist zentral, dass Kinder von Anfang an erleben, dass ihre Stimme gehört wird und ihre Meinung Gewicht hat. Das kann nur funktionieren, wenn sie mit entsprechenden Rechten ausgestattet sind, denn sonst verhallt ihre Meinung. Mit der umfassenden Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz kann diese Situation geändert werden“, unterstreicht Prof. Dr. Sabina Schutter, Vorstandsvorsitzende des SOS-Kinderdorfvereins, eine wesentliche Forderung der Kinderhilfsorganisation. SOS-Kinderdorf erwartet von einer neu gewählten Bundesregierung, die Integration der Kinderrechte ins Grundgesetz zügig und mit Nachdruck anzugehen.

Der diesjährige Weltkindertag steht unter dem Motto: „Kinderrechte jetzt!“. SOS-Kinderdorf spricht sich, gemeinsam mit anderen Organisationen in der National Coalition Deutschland, seit langem dafür aus, dass die UN-Kinderrechtskonvention in Deutschland endlich vollständig umgesetzt wird. Denn obwohl die Konvention von Deutschland bereits am 5. April 1992 ratifiziert wurde, haben Kinderrechte immer noch keinen Verfassungsrang; auch hierzulande werden Kinderrechte tagtäglich verletzt. SOS-Kinderdorf fordert daher im Hinblick auf die nahende Bundestagswahl: Es ist #Zeitfürmehr Rechte!

Kinderrechte im Grundgesetz verstärken die Machtposition von Kindern wesentlich!

Eine echte Stärkung der Schutz-, Förder- und Beteiligungsrechte aller Kinder und Jugendlicher kann für den SOS-Kinderdorfverein nur über eine umfassende Aufnahme der Kinderrechte in die Verfassung erfolgen. Die vier Grundprinzipien der UN-Kinderrechtskonvention – Diskriminierungsverbot, Recht auf Leben und persönliche Entwicklung, Beteiligungsrechte und Kindeswohlvorrang – sollten dabei zwingend integriert sein. „Kinder sind die Gruppe in unserer Gesellschaft, die mit den wenigsten konkreten Rechten ausgestattet ist. Das würde sich mit grundgesetzlich garantierten Rechten für sie endlich ändern. Denn wenn Gesetzesänderungen entlang ihrer Verfassungsmäßigkeit geprüft werden und Kinderrechte explizit enthalten sind, verändert sich die Machtposition von Kindern fundamental. Dann werden Kinderrechte von der rhetorischen Bereitschaft in die konkrete Handlungswirklichkeit übersetzt“, erläutert Schutter die immense Bedeutung einer Grundgesetzänderung für Kinder und Jugendliche, die auch der UN-Ausschuss für die Rechte des Kindes seit 2003 empfiehlt.

SOS-Kinder- und Jugendrat: „Gebt uns endlich die Chance, mitzureden“

Dass junge Menschen eine Stimme haben und ihre Wünsche, Bedürfnisse und Interessen gehört und ernst genommen werden müssen, zählt zu den Grundprinzipien der SOS-Kinderdorfarbeit. Der vereinsweite Kinder- und Jugendrat der Kinderhilfsorganisation ist deshalb ein wesentliches Gremium des Vereins, denn er ermöglicht Kindern und Jugendlichen aus SOS-Einrichtungen Partizipation und Mitspracherechte. Lea Stellmacher, Vorständin des Rates, macht die Position des Gremiums klar: „Dass es überhaupt zur Diskussion steht, weshalb die Kinderrechte im Grundgesetz verankert werden sollten, ist für uns ein Nackenschlag. Wenn eines wirklich zählt, dann sind es Kinder und Jugendliche; denn sie sind die nachkommende Generation. Aber es kommt immer noch vor, dass wir nicht ernstgenommen werden. Dass im Grundgesetzt steht, die Würde des Menschen ist unantastbar, halten wir nicht für ausreichend. Denn wir sind keine kleinen Erwachsenen. Würden die Kinderrechte auch im Grundgesetz verankert sein, würde man in der Politik viel mehr auf uns achten; wir hätten viel mehr das Recht, mitzuentscheiden. Wir wollen zeigen, dass wir auch da sind, dass wir etwas wert sind und dass wir mitreden wollen und können! Gebt uns endlich die Chance, mitzumachen! Welches Zeichen wäre da besser, als die Kinderrechte ins Grundgesetz aufzunehmen? Das hätte Aussagekraft und es würde endlich deutlich machen, dass wir wichtig sind!“

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